Einkauf (auch kontaktlos) im Weingut möglich ! Terminvereinbarung unter 06722 -1064
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Verwender dieser AGB:

Weingut Robert König

Landhaus Kenner 1

65385 Rüdesheim - Assmannshausen

Inhaber: Philipp König

Telefon +49 (0)6722 - 10 64

Telefax +49 (0)6722 - 4 86 56

E-Mail: info@weingut-robert-koenig.de

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge, die Sie als Kunde mit uns über unseren Online-Shop (htps://weingut-robert-koenig.shop) schließen.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, widersprechen wir der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.

§  2 Begriffsbestimmungen

Wir schließen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern Verträge.

  1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 3 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Vertragsschluss
  1. Die in unserem Online-Shop eingestellten Produkte stellen unverbindliche Einladungen zur Abgabe eines Angebots dar. Nachdem Sie den Bestellvorgang durchlaufen und die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt haben, unterbreiten Sie uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrags. Der Vertragsschluss kommt im Einzelnen wie folgt zustande:

Über das Online-Warenkorbsystem können Sie das eingestellte Produkt durch Anklicken auf die gekennzeichnete Schaltfläche unverbindlich in den „Warenkorb“ legen. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein ggf. angebotenes Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.

Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mögliche Eingabefehler können Sie hier erkennen. Über die Funktion „zurück“ gelangen Sie wieder zu den Eingabefeldern, so dass Sie erkannte Fehler berichtigen können.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ erklären Sie rechtsverbindlich das Angebot an uns zum Abschluss des Kaufvertrages über die im „Warenkorb“ befindlichen Produkte. 

Wir können das Angebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Bestellung durch Auftragsbestätigung oder durch Versand der bestellten Ware annehmen. Wir senden Ihnen hierzu in Textform (z.B. per E-Mail) eine Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung.

Eine nach Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung informiert Sie lediglich über Inhalt und den Zugang der Bestellung, stellt aber noch keine Annahme des Angebots dar.

Soweit zum Zeitpunkt der Bestellung die Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns vor, die Bestellung nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber informieren wir Sie. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir unverzüglich zurück.

  1. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Stellen Sie bitte sicher, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch gewährleistet und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

  1. Hinsichtlich Waren, die dem Jugendschutzgesetz unterfallen wie insbesondere alkoholische Getränke gemäß § 9 Jugendschutzgesetz, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Produktbeschreibung hingewiesen.

Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, dass Sie das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Wir behalten uns vor, eine Kopie des Personalausweises oder anderer geeigneter amtlicher Dokumente zu verlangen, um das Alter verifizieren zu können.

§ 5 Speicherung Vertragstext und Zugänglichkeit für den Kunden

Der Vertragstext wird gespeichert. Über die Druckfunktion des Browsers können Sie die maßgebliche Internetseite ausdrucken. Wir übermitteln Ihnen den Vertragstext einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen zusätzlich gesondert in Textform (per E-Mail).

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Ihnen stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlarten zur Verfügung.

Die Preise in unserem Online-Shop sind in Euro und enthalten die anfallenden Steuern einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Versandkosten von dem Kunden zu tragen. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite mitgeteilt.

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

§ 7 Versand, Lieferbedingungen
  1. Die Lieferbedingungen, der voraussichtliche Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Warenangebot.
  2. Die Ware wird durch einen von uns gewählten Versanddienstleister geliefert.
  3. Soweit im Warenangebot nicht anders angegeben, erfolgt der Versand innerhalb von 5 Tagen nach Zahlungseingang bei uns.
  4. Soweit Waren bestellt werden, für deren Abgabe ein gesetzliches Mindestalter besteht, wählen wir einen Versanddienstleister, der bei Übergabe eine Altersverifikation vornimmt. Wir weisen den Versanddienstleister an, die Ware nur an den Empfangsberechtigten zu übergeben, der das vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat. Name, Anschrift und Alter des Kunden werde dem Versanddienstleister mitgeteilt, damit dieser bei Übergabe der Ware eine Prüfung des Mindestalters und der Identität vornehmen kann. Ein Versandservice mit Altersverifikation kann z.B. durch das von DHL angebotene „Ident-Check“- Verfahren durchgeführt werden.

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Sie selbst die Ware in Empfang nehmen und ein amtliches Ausweisdokument (z.B. Personalausweis) bereithalten können.

  1. Das Liefergebiet liegt in der Bundesrepublik Deutschland.

 

  1. Wenn Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie jede andere Gefahr im Zeitpunkt der Absendung der Ware oder Verlassen der Ware unseres Lagers auf Sie über.

 

  1. Eine Selbstabholung der über den Online-Shop bestellten Ware ist grundsätzlich nicht vorgesehen. Eine Selbstabholung durch den Kunden kann ausnahmsweise mit unserer Einwilligung und der vorherigen ausdrücken Abstimmung mit uns erfolgen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsverbot
  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
  2. Wenn Sie als Unternehmer einen Vertrag mit uns abschließen, gilt ergänzend Folgendes:

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Ihnen ist gestattet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiter zu verkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Die Abtretung nehmen wir an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.

Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen untrennbar vermischt oder verbunden, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Vermischung bzw. Verarbeitung.

Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten auf Ihr Verlangen freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

Als Unternehmer steht Ihnen ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit zu, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Als Unternehmer sind Sie zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Gewährleistung
  1. Wenn Sie den Vertrag als Verbraucher schließen, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
  1. Für Unternehmer gelten abweichend folgende Bestimmungen:

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang der Ware.

Voraussetzung für Ihre Gewährleistungsrechte ist die ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.

Bei Mängeln der Ware sind wir zur Nacherfüllung nach unserer Wahl in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware berechtigt. Erst nach zwei-maligem Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 10 Haftung

  1. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer Garantie. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten).
  2. Für Unternehmer gelten abweichend folgende Bestimmungen:

 Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden direkten Schaden des Kunden begrenzt.

Diese Begrenzung schließt die Geltendmachung jeden indirekten Schadens sowie entgangenen Gewinns, des Schadens Dritter sowie der Kosten aufgrund öffentlich-rechtlicher Inanspruchnahme des Kunden oder Dritter aus.    

Soweit in dieser Ziffer nicht anders geregelt, ist unsere Haftung gegenüber Ihnen als Unternehmer ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz

Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die auf unserer Online-Shop Seite unter „Datenschutzbestimmungen“ abrufbar sind.

§ 12 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden, der Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist an unserem Sitz. Dies gilt auch, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 13 Anwendbares Recht
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
§ 14 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.